(BMWA) Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement traf heute in Berlin mit den vier irakischen Ministern für Industrie, Handel, Wasser und Elektrizität zusammen. Die Minister halten sich anlässlich der 2. Deutsch-Irakischen Wirtschaftskonferenz, die am 19. und 20. Juli 2005 in München stattfindet, in Deutschland auf. Die Zahl von 550 Teilnehmern - davon die Hälfte aus dem Irak - macht deutlich, wie groß das Interesse auf der deutschen und der irakischen Seite an einer verstärkten Zusammenarbeit ist.

Minister Clement fasst das Gespräch wie folgt zusammen: "Der irakische Bedarf an Wiederaufbau und Modernisierung des Landes ist gewaltig und erstreckt sich über alle Bereiche, von der Infrastruktur - vor allem der Strom- und Wasserversorgung
  über die Ölindustrie und den Gesundheitssektor bis hin zu Bildung und Ausbildung. Der Irak hat ein außerordentlich großes Interesse an einer Unterstützung des Wiederaufbauprozesses durch deutsche Unternehmen. Denn die deutsche Wirtschaft verfügt über langjährige Erfahrungen in der bilateralen Zusammenarbeit und genießt ein hohes Ansehen im Irak.

Ich erwarte, dass die deutsche Wirtschaft - auch im eigenen Interesse - pragmatische Lösungen entwickelt, mit denen sie den Wiederaufbau des Landes voran bringen und so zur wirtschaftlichen Erholung des Landes beitragen kann.

Mit meinen irakischen Kollegen habe ich vereinbart, dass wir im kommenden Jahr - nach Abschluss des Verfassungsgebungsprozesses und des daran anschließenden Referendums im Irak - die derzeit suspendierte Deutsch-Irakische Wirtschaftskommission erneuern werden. Das Hauptaugenmerk soll dabei auf der Zusammenarbeit der Privatwirtschaft und der Wirtschaftsverbände beider Länder liegen.

Auf Expertenebene wird zudem ein deutsch-irakischer Investitionsförderungs- und
  schutzvertrag vorbereitet, der die Voraussetzung dafür bildet, dass die Bundesregierung Garantien für deutsche Investitionen im Ausland übernehmen kann.

Das derzeit in Amman bestehende Regionalbüro, eine Vorgängerorganisation der Deutsch-Irakischen Auslandshandelskammer, wird, sobald die Sicherheitslage vor Ort dies zulässt, seinen Sitz nach Bagdad verlegen und zur Kammer ausgebaut werden.

Mit der Zustimmung zum Beschluss des Pariser Clubs, dem Irak insgesamt 80 % seiner Schulden in drei Stufen zu erlassen, hat Deutschland ein deutliches Signal gesetzt, dass der Irak auf deutsche Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes rechnen kann. Ich hoffe, dass auch andere, nicht zuletzt arabische Staaten zu vergleichbaren Lösungen kommen."