Neues aus Deutschland, Spanien und Serbien im Juni
Das Wetter ist ja momentan nicht so toll und wenn es geht sollte man wirklich mal wieder in die südliche Sonne reisen. Ein top Reiseland ist dieses Jahr wieder Spanien, denn ich glaub durch die Krise können die Spanier das Geld der Urlauber gebrauchen. Nun gut, wer kann nicht Geld gebrauchen?
Wie ich gerade höre! Die Aufnahme von Verhandlungen mit Serbien zum Beitritt zur Europäischen Union soll die deutsche Regierung zustimmen. Die Europäische Union soll jedoch die Beitrittsverhandlungen mit Serbien aber tatsächlich erst aufnehmen, wenn die zwischen Serbien und dem Kosovo im Mai vereinbarten Absprachen umgesetzt worden sind. Natürlich sollte man wenn man nach Serbien fährt auch gut Serbisch sprechen können. Dazu sprechen sich die CDU/CSU und FDP in einem Antrag im Bundestag, dafür aus, dass die Verhandlungen dafür erst im Januar 2014 beginnen sollen. Zu den notwendigen Bedingungen, die von Serbien erfüllt werden sollen, zählt unter anderem die Errichtung neuer Strukturen im Sicherheits- und Justizsektor des Kosovos, die allein der politischen Kontrolle und der Finanzierung durch die kosovarische Regierung unterliegen sollen. Außerdem sollen die Serben in Belgrad einen vollständigen Überblick über alle serbischen Zahlungen an den Institutionen im Kosovo liefern. Eine weitere Forderung ist die Abhaltung freier und fairer Kommunalwahlen in ganz Kosovo. Der Bundestag fordert die Regierung auf, ihn bis spätestens 30. November über die vollständige Umsetzung der 15-Punkte Vereinbarung zwischen beiden Staaten schriftlich zu unterrichten.
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